KONFERENZ

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
und der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie
in der Internationalen Flussgebietseinheit Oder

(8. und 9. Juni 2021)

Am Dienstag, den 8. Juni d. J. fand in Breslau eine Konferenz zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in der Internationalen Flussgebietseinheit Oder (IFGE Oder) statt. Aufgrund der geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurde die Veranstaltung im Online-Format durchgeführt. Wie sich herausstellte, hatte dies keinen Rückgang des Interesses an der Konferenz zur Folge, zu der sich ca. 200 Personen angemeldet haben.
 

Das Hauptthema war die Erstellung des Entwurfs der zweiten Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans für die IFGE Oder, der im März d. J. zur öffentlichen Anhörung vorgelegt wurde. Die Beiträge wurden in zwei Themenblöcke gegliedert. Im ersten Themenblock ging es um umweltschonende Maßnahmen und Beispiele für Good Practices in der Gewässerbewirtschaftung, im zweiten um die Wasserbewirtschaftungsfragen.
 

Unter den Vortragenden waren die Vertreter der für Wasserwirtschaft zuständigen Behörden aus allen drei IKSO-Vertragsstaaten, d. h. aus Polen, der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland, sowie der NGOs. Die Begrüßung der Teilnehmer erfolgte durch den Präsidenten der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung, Herrn Daniel Pokorný, und die Schlussworte sprachen auch die Leiterin der deutschen Delegation, Frau Heide Jekel, und der Leiter der tschechischen Delegation, Herr Lukáš Záruba.
 

Nach jedem der Themenblöcke fand eine Frage-Antwort-Runde statt, in der die Vortragenden die im Chat gestellten Fragen der Konferenzteilnehmer/innen beantworteten. Angesprochen wurden u. a. Fragen zu Unterhaltungsarbeiten, zur Finanzierung von Maßnahmenprogrammen und zum Zusammenhang zwischen dem Plan für die IFGE Oder und den nationalen Bewirtschaftungsplänen.
 

Die Antworten auf alle gestellten Fragen werden in eine umfassende Zusammenstellung von Fragen und Stellungnahmen einfließen, die während der laufenden öffentlichen Anhörung zum Entwurf der zweiten Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans für die IFGE Oder eingereicht wurden, sobald der Anhörungsprozess abgeschlossen ist.
 

Der zweite Tag der IKSO-Konferenz, d. h. der 9. Juni 2021, stand unter dem Motto "Hochwasserrisikomanagement in der Internationalen Flussgebietseinheit Oder" und wurde vom Vorsitzenden der Arbeitsgruppe G2 "Hochwasser", Herrn Robert Żurawski, moderiert.

In seiner Einführung verwies der Moderator auf die im März dieses Jahres abgeschlossenen Arbeiten zur Aktualisierung des Hochwasserrisikomanagementplans (HWRMP) für die IFGE Oder. Zweck der vorgenommenen Aktualisierung war die Ausweisung von hochwassergefährdeten Gebieten und die Erstellung aktualisierter Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten für diese Gebiete.

Den ersten von Frau Monika Mesjasz erstellten Vortrag zur "Aktualisierung des Hochwasserrisikomanagementplans für die IFGE Oder" präsentierte Herr Robert Żurawski. Dabei wurde der Ablauf der einzelnen Arbeitsabschnitte zur Aktualisierung des internationalen HWRMP für die IFGE Oder besprochen.

Im nächsten Vortrag "Bewertung des Fortschritts zur Zielerreichung – Erfahrungen der Bundesländer im Odergebiet“ stellte der Autor, Herr Janek Dreibrodt, die in allen Einzugsgebieten in Deutschland eingesetzte und im Rahmen der LAWA entwickelte Methodik für die Bewertung der Fortschritte beim Hochwasserrisikomanagement vor.

Frau Pavla Štěpánková hielt einen Vortrag zum Thema „Bewertung des Fortschritts zur Zielerreichung bei Hochwasserrisikomanagementplänen in der Tschechischen Republik“. Sie schilderte, wie der HWRMP zu einem besseren Hochwasserrisikomanagement im Einzugsgebiet der Oder in der Tschechischen Republik beigetragen hat.

Nach dem ersten Vortragsblock fand eine Frage-Antwort-Runde statt, in der die Vortragenden die im Chat gestellten Fragen der Konferenzteilnehmer/innen und des Moderators beantworteten. Zu den diskutierten Themen gehörten u. a. die Methodik für die Bewertung der Fortschritte beim Hochwasserrisikomanagement, der Rückhalt und seine Arten als Faktor zur Reduzierung der in einem Gebiet identifizierten Hochwasserrisiken.

Im zweiten Block stellte Herr Robert Żurawski in seinem Beitrag die "Beispiele für Maßnahmen zur Reduzierung des Hochwasserrisikos in der IFGE Oder“ dar. Der Autor präsentierte Beispiele für durch Polen in der IFGE Oder durchgeführte Arbeiten einschließlich Unterhaltungsarbeiten und Eisaufbruchaktionen.

Danach stellten die Mitglieder der Modellierungsarbeitsgruppe, die im Rahmen der Arbeitsgruppe G2 "Hochwasser" tätig sind, Herr Robert Banasiak und Herr Stefan Jentsch, das "Konzept zum Aufbau eines gemeinsamen hydraulischen Modells für die Lausitzer Neiße" vor. Der Beitrag stieß auf großes Interesse der Konferenzteilnehmer/innen.

Zum Schluss fasste Frau Aleksandra Seliga-Piórkowska die "Öffentlichkeitsanhörung zum HWRMP in der IFGE Oder (Verlauf, Ergebnisse aus dem 1. und 2. Planungszyklus)“ zusammen und verglich die öffentliche Beteiligung in den beiden Aktualisierungszyklen des HWRMP miteinander.

Die Konferenzteilnehmer/innen hatten auch die Möglichkeit, während der für die Diskussion vorgesehenen Zeit Stellungnahmen zum vorgestellten Plan abzugeben. Da die Zeit knapp war, wurden einige Antworten auf Fragen und Stellungnahmen per E-Mail direkt an ihre Autoren/innen übermittelt.

Die gestellten Fragen betrafen vor allem das Dokument zur Aktualisierung des HWRMP selbst sowie die von den Vertragsparteien im Rahmen des Hochwasserschutzes durchgeführten Maßnahmen und Investitionen. Besonderes Interesse weckte die deutsch-polnische Modellierung auf dem Pilotabschnitt der Lausitzer Neiße, die ein langfristiges Engagement beider Seiten erfordert. Das Modell wird in den nächsten Planungszyklen zum Einsatz kommen.

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