Vom 22. Dezember 2024 bis zum 22. Juni 2025 fand die öffentliche Anhörung zum „Vorläufigen Überblick über die in der Internationalen Flussgebietseinheit Oder festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen für den vierten Bewirtschaftungszeitraum der WRRL“ statt.
Im IKSO-Sekretariat gingen sechs Stellungnahmen zu diesem Dokument ein, die alle von deutscher Seite kamen. In den meisten Fällen wurde darin die Notwendigkeit betont, die signifikante Salzbelastung der Oberflächengewässer als separate wichtige Wasserbewirtschaftungsfrage in der Internationalen Flussgebietseinheit Oder zu betrachten.
Diese Stellungnahmen wurden innerhalb der Unterarbeitsgruppe GP „Bewirtschaftungsplanung“ und der Arbeitsgruppe G1 „WRRL“ ausgewertet und diskutiert. Es wurde abgestimmt, dass es nicht erforderlich ist, die Salzbelastung als separate „wichtige Wasserbewirtschaftungsfrage“ (WWBF) im Hinblick auf die Planung in der Internationalen Flussgebietseinheit Oder auszuweisen. Aus den eingegangenen Stellungnahmen ergibt sich somit kein Änderungsbedarf am Inhalt des „Überblicks über die wichtigen in der IFGE Oder festgestellten WWBF für den vierten Bewirtschaftungszeitraum der WRRL“. Die Autoren der Stellungnahmen wurden über die Ergebnisse der Auswertung informiert und erhielten Antworten auf ihre Anmerkungen.
Die obige Entscheidung resultiert daraus, dass das Problem der Salzbelastung bereits im Rahmen der „Strategie zur gemeinsamen Lösung der wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Internationalen Flussgebietseinheit Oder“ im Kapitel über signifikante stoffliche Belastungen der Oberflächengewässer berücksichtigt wurde. Darüber hinaus ist das Problem hauptsächlich punktueller und lokaler Herkunft und hängt mit bestimmten industriellen und bergbaulichen Aktivitäten zusammen. Nach Einschätzung der Arbeitsgruppen der IKSO bietet der derzeitige Umfang der Einbeziehung des Themas Salzbelastung in die Strategien und Maßnahmen der IKSO-Vertragsstaaten eine ausreichende Grundlage für dessen weitere Überwachung und Begrenzung, ohne dass es als separate WWBF behandelt werden muss.
Nachfolgend finden Sie die im IKSO-Sekretariat eingegangenen Stellungnahmen sowie die Antworten darauf. Diese wurden im Rahmen der Arbeitsgruppe G1 „WRRL“ der IKSO abgestimmt, die die Arbeiten der IKSO zur Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) koordiniert.
