Informationen zur IKSO

Geschichte

 

 

- 1990 -

 

Die Anfänge der Kommission reichen bis in das Jahr 1990 zurück, auf Initiative des polnischen Premierministers Tadeusz Mazowiecki, als auf der Konferenz in Ronneby (Schweden) am 2./3. September die Ostsee-Deklaration verabschiedet worden ist. Die polnische Seite hat sich in der Zeit bemüht, die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung ins Leben zu rufen, welche auf dem Beispiel der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins basieren sollte. Sie sollte sich mit der Reinhaltung der Oder und ihrer Zuflüsse befassen sowie die internationale Koordination von Aufgaben der drei Staaten, Polen, Deutschland, Tschechien mit Teilhabe der Europäischen Union übernehmen. Diese Initiative stellte einen wesentlichen Bestandteil des Ostseeschutz-Programms dar, welches von den o.g. Staaten zwei Jahre später 1992 verabschiedet worden ist.

 

- 1991 -

 

Auf Einladung des polnischen Umweltministers Maciej W³adys³aw Nowicki kam es am 29./30. Januar 1991 zu einem ersten Treffen der Experten in Bezug auf die Entstehung der IKSO in Breslau.

 

- 1991-1993 -


In diesem Zeitraum fanden 9 Verhandlungsrunden zum Text des IKSO-Vertrags statt.

 

- 1995 -

 

Am 6./9.11.1995 kam es in Breslau erneut zu einem Expertentreffen, bei dem es zu einer endgültigen redaktionellen und einheitlichen Fassung des IKSO-Vertrags in den drei Sprachversionen: polnisch, tschechisch und deutsch kam.

 

- 1996 -

 

Während der 1. Beratung der Vorläufigen Internationalen Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung am 11./12. April 1996 wurden der IKSO-Vertrag sowie die Erklärung der IKSO-Vertragsparteien unterzeichnet, welche die Aufnahme der Tätigkeit der IKSO als Vorläufige Kommission ermöglichten. Während dieser Beratung wurde Herr Leszek Bagiñski zum Präsidenten der Vorläufigen IKSO benannt. Es wurden auch die drei ersten Arbeitsgruppen eingerichtet:

Arbeitsgruppe 1 „Aktionsprogramm“ – Die Leitung übernahm die Republik Polen;
Arbeitsgruppe 2 „Außerordentlcihe Verunreingungen” - Die Leitung übernahm die Tschechische Republik;
Arbeitsgruppe 3 „Recht und Verwaltung” - Die Leitung übernahm die Bundesrepublik Deutschland.
Der Sitz des Sekretariats befand sich in Breslau, Norwida-Str. 34. Zwei Monate später, am 27. Juni 1996 wurde als erster Geschäftsführer des IKSO-Sekretariats Herr Alfred Dubicki benannt.

 

- 1997 -

 

Nach dem Juli-Hochwasser im Oder-Einzugsgebiet fand am 1./2. September 1997 eine Außerordentliche IKSO-Tagung statt. Das Ergebnis dieser Tagung war das Entstehen der Gruppe 4 „Hochwasser“. Die erste Aufgabe, die diese Gruppe erhielt, war die Erstellung des gemeinsamen Berichts „Hochwasser 1997 im Odereinzugsgebiet“. Die Arbeiten dauerten zwei Jahre an, und letztendlich wurde dieser Bericht im Jahre 1999 in allen drei Sprachversionen veröffentlicht.

Am 4./5. November 1997 war die IKSO Mitorganisator der Internationalen Konferenz in Breslau „Oder – Chancen und Herausforderungen im europäischen Erfahrungslicht“.

 

- 1999 -

 

Am 15./16. März 1999 fand die 3. Beratung der Vorläufigen IKSO statt, bei der die Arbeitsgruppe „Ökologie” ins Leben gerufen ist. Ebenfalls kam es 1999 zu einem Wechsel des IKSO-Präsidenten – als neuer Präsident wurde Herr Rados³aw Gawlik benannt. Nach der Ratifizierung des IKSO-Vertrags in allen drei Vertragsstaaten trat dieser am 28. April 1999 in Kraft.
Am 22./23. Juli 1999 wurde beschlossen, dass die erste Präsidentschaftskadenz in der IKSO im Zeitraum vom 28.04.1999 bis zum 31.12.2001 von der polnischen Seite übernommen wird. Ab dem 1. September 1999 nahmen alle fünf vorher eingerichteten Arbeitsgruppen offiziell ihre Arbeit auf.
Die Krönung all dieser Ereignisse war die erste Konferenz der Umweltminister bezüglich der IKSO, welche am 2./3. Dezember 1999 stattfand. Die Konferenzteilnehmer akzeptierten die durch die Kommission erarbeiteten Berichte „Sofortprogramm zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung 1997-2002“ und die „Gemeinsame Strategie und Grundsätze Hochwasserschutz im Einzugsgebiet der Oder“, die als IKSO-Publikationen erschienen sind.


- 2000 -

 

Am 1. Februar 2000 erhielt das vorläufige IKSO-Sekretariat den Status des regulären Sekretariats. Der neue Geschäftsführer war Herr Hartmut Müller. Am 11. April 2000 wurde das IKSO-Logo akzeptiert und wurde somit zum Erkennungszeichen der Kommission. Am 4. August 2000 wurde mit der Entscheidung des polnischen Umweltministers die Funktion des IKSO-Präsidenten im Rahmen der polnischen Delegation Herrn Janusz Zaleski auferlegt.


- 2001 -

 

Das nächste Jahr brachte neue Veränderungen. Am 5./6. März 2001 wurde Herr Leopold Zubek als neuer Geschäftsführer des Sekretariats benannt. An den selben Tagen wurde die Arbeitsgruppe 6 ins Leben gerufen, welche als Aufgabe die Koordinierung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie erhielt. Am Ende des Jahres am 13. November 2001 hat der tschechische Umweltminister Herrn Jaroslav Kinkor als IKSO-Präsidenten benannt.

 

- 2002 -

 

Die offizielle Übernahme der IKSO-Präsidentschaft durch die Tschechische Republik für den Zeitraum 2002 -2004 erfolgte am 21. Januar 2002. Am 8. Mai 2002 erhielt die IKSO von allen Vertragsstaaten die Erlaubnis zur Koordinierung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in der Internationalen Flussgebietseinheit Oder, und am 2./3. September 2002 wurde in Breslau ein Workshop in Bezug auf die Koordinierung organisiert. Dieses Ereignis war der Anfang der Neuorganisierung der IKSO-Struktur, welche an die Anforderungen zur Umsetzung dieser Richtlinie angepasst worden ist.
Am 5. November 2002 wurden im schriftlichen Umlaufverfahren die IKSO-Geschäftsordnung und die „Grundsätze für die Zulassung von internationalen und nationalen Organisationen als Beobachter bei der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung“ verabschiedet. Demzufolge erhielten am 12./13. Dezember 2002 der WWF sowie der BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland den Beobachterstatus.

 
- 2003 -

 

Während der IKSO-Plenartagung am 4./5. Dezember 2003 verabschiedete die Kommission das erste Projekt des Berichts 2004 und die Struktur für den Bericht 2005. Ebenfalls wurden die Mandate für die neuen Arbeitsgruppen, Unterarbeitsgruppen und Ad hoc-Gruppen verabschiedet, und es wurden Gruppenvorsitzende und Stellvertreter im Rahmen der neuen IKSO-Struktur, welche ab dem 1. Februar 2003 gültig ist, benannt.

 

- 2004 -

 

Am 1. Mai 2004 traten Polen und die Tschechische Republik als neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union an, somit befand sich das Einzugsgebiet der Oder auf dem Gebiet der Europäischen Gemeinschaft.
Dieses Jahr war auch das erste Berichterstattungsjahr laut des Zeitplans der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Im Juni 2004 beendigte die IKSO die Arbeiten am Bericht 2004 für die Internationale Flussgebietseinheit Oder und überreichte ihn den Vertragsstaaten. Solch ein Bericht sollte von allen EU-Mitgliedstaaten für alle internationalen Flussgebietseinheiten erarbeitet und der Europäischen Kommission zugesandt werden.

 

- 2005 -

 

Am 13./14. Januar 2005 erfolgte die Überreichung der IKSO-Präsidentschaft zwischen der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland. Neuer IKSO-Präsident wurde Herr Thomas Stratenwerth. Das war jedoch nicht das einzig wichtige Ereignis in diesem Jahr. Im März 2005 beendete die IKSO die Arbeiten am Bericht 2005, der u.a. die Beschreibung des Einzugsgebiets enthält, und überreichte diesen den Vertragsparteien. Am 11. Mai 2005 wurde über die Vorstellung der Neustrukturierung der IKSO diskutiert. Es wurden die Aufgaben für die einzelnen Gruppen sowie deren Zusammensetzung und der Entscheidungsprozess bestimmt. Am 15./16. Dezember 2005 verabschiedete die Kommission die Mandate für alle Arbeits- und Unterarbeitsgruppen im Rahmen der neuen IKSO-Struktur.
Anfang Dezember 2005 erhielt die IKSO die Information über den Rücktritt der Europäischen Kommission von dem IKSO-Vertrag. Nach dem Beitritt Polens und der Tschechischen Republik der Europäischen Union befand sich das Einzugsgebiet der Oder auf dem Gebiet der Europäischen Gemeinschaft und somit war die Europäische Kommission als IKSO-Vertragspartei nicht mehr gerechtfertigt. Dies führte zu einer dringenden Änderung des IKSO-Vertrags und Ende 2006 erteilte die Kommission den Delegationsleitern die Aufgabe der Erarbeitung des Projekts der Vertragsänderung.


- 2006 -

 

In diesem Jahr erfolgten zwei Änderungen im IKSO-Sekretariat. Am 1. Mai 2006 wurde Herr Piotr Barañski der neue Geschäftsführer, und am 20. Juni 2006 zog der Sitz des IKSO-Sekretariats in die Marii Curie-Sk³odowskiej-Str. 1 in Breslau um.

 

- 2007 -

 

Im März 2007 überreichte die IKSO den IKSO-Vertragsparteien den gem. den EK-Vorgaben erarbeiteten Bericht 2007 über das Gewässermonitoring in der Internationalen Flussgebietseinheit Oder. Mit diesem wurde die nächste Hürde der WRRL-Umsetzung im Odereinzugsgebiet abgeschlossen. Am 23. Oktober 2007 trat die nächste europäische Richtlinie hinsichtlich des Hochwassers ins Leben, und die IKSO gab der IKSO-Arbeitsgruppe G2 „Hochwasser“ die Koordination der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie als Aufgabe.

Am 6./7. November 2007 organisierte die IKSO mit Hilfe der Zusatzfinanzierung vom Woiwodschaftsfonds für Umweltschutz und Wasserwirtschaft in Breslau die internationale Konferenz „Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Odereinzugsgebiet“. Ziel der Konferenz war der Erfahrungsaustausch und die Berichterstattung der Arbeiten in Bezug auf die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in den IKSO-Vertragsstaaten.

Am 11. Dezember 2007 akzeptiert die Kommission alle drei Sprachversionen des neuen IKSO-Änderungsvertrags und beauftragte alle Delegationen zur Organisation des offiziellen Unterschreibung dieses Vertrages und der Ratifizierung dieses Dokuments durch die Regierungen der IKSO-Vertragsstaaten. An dem selben Tag fand im Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Breslau die offizielle Überreichung der IKSO-Präsidentschaft zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen für die nächste 3-Jahreskadenz statt. Als neuer Präsident wurde Herr Mariusz Gajda benannt.

 
- 2008 -

 

Am 9. Januar 2008 wurde laut Entscheidung des polnischen Umweltministers Herr Janusz Zaleski als IKSO-Präsident benannt, welcher diese Funktion zum zweiten Mal übernahm.

Ein Monat später, am 7./8. Februar 2008 fand das 10. Jubiläumstreffen der IKSO-Rechnungsprüfer statt, dies endete mit einer positiven Beurteilung der IKSO-Ausgaben für das Jahr 2007. Die Rechnungsprüfung wurde von den durch die Umweltminister aller IKSO-Vertragsparteien einberufenen Rechnungsprüfern ausgeführt: Von polnischer Seite wird diese Funktion schon seit 10 Jahren von Herrn Andrzej ¯y³ajtys, Stellvertretender Präsident des wirtschaftlich-finanziellen Vorstandes der Wojewodschaftsstiftung für Umweltschutz und Wasserwirtschaft in Breslau, von tschechischer Seite von Frau Marta Jelínková, Leiterin der Abteilung Internationale Protokolle im Umweltministerium der Tschechischen Republik, und von deutscher Seite von Frau Ina Lück, Amtsrätin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in Bonn, ausgeübt. Bei der durchgeführten Rechnungsprüfung wurden keine Unregelmäßigkeiten in den Buchungsdokumenten festgestellt und es wurde bestätigt, dass die Haushaltsmittel der Kommission im Jahre 2007 wirtschaftlich verwendet wurden.

Während der 13. der Delegationsleiterberatung fand am 25. Juni 2008 im IKSO-Sekretariat die offizielle Unterzeichnung des Vertrags über die Änderung des IKSO-Vertrags. In Anwesenheit der Vertreterin des Vertragsverwahrers, Frau Breeda Fordy (Europäische Kommission) wurde dieser Vertrag von polnischer Seite von Herrn Andrzej Sadurski und von deutscher Seite von Frau Heide Jekel und Herrn Michael Morgenstern unterzeichnet.

Im Namen der tschechischen Delegation wurde der Vertrag von Herrn Karel Bláha am 27. November 2008 in Brüssel unterschrieben, unter Anwesenheit der Vertreterin des Vertragsverwahrers, Ida Jacobsen. Dies war ein weiteres wichtiges Ereignis in der bisherigen fast 10jährigen Geschichte der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder gegen der Verunreinigung.

 

- 2009 -

 

Am 1. Mai 2009 wurde der Arbeitsvertrag mit Herrn Piotr Barañski verlängert, auf dessen Grundlage er die Funktion des Geschäftsführers des Sekretariats bis zum 30. April 2012 ausübte. Ende des Jahres hat das IKSO-Sekretariat den Malwettbewerb „Der Fluss in Kinderaugen“ ausgeschrieben, der zuerst in Polen durchgeführt wurde. Zur Teilnahme am Wettbewerb wurden zufällige Grundschulen aus der Woiwodschaft Niederschlesien eingeladen. Von zugeschickten Bildern, die einen Fluss darstellten, hat die Jury die 12 Besten ausgewählt, die dann in Form eines Kalenders publiziert wurden. In den nächsten Jahren fand der Malwettbewerb in der Tschechischen Republik und in der Bundesrepublik Deutschland statt.

 

- 2010 -

 

Am 13. Januar 2010 hat Herr Václav Dvoøák von Frau Veronika Jáglová die Leitung der Delegation der Tschechischen Republik übernommen. Im März beendete die IKSO, gemäß den Vorgaben der Europäischen Kommission, die Arbeiten an dem Bewirtschaftungsplan für die Internationale Flussgebietseinheit Oder (Bericht 2009), der anschließend den IKSO-Vertragsparteien vorgelegt wurde. Am 7. Dezember 2010 wurde im Sitz des IKSO-Sekretariats in Breslau der Vorsitz von der Republik Polen an die Tschechische Republik für die weiteren drei Jahre offiziell übergeben. Von dem 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2013 übte Herr Pavel Punèocháø die Funktion des IKSO-Präsidenten aus.

 

- 2011 -

 

Die Republik Polen, die Tschechische Republik und die Bunderepublik Deutschland ratifizierten die Änderung des Vertrags über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung, die am 14. Januar 2011 in Kraft trat. Am 21./22. Juni 2011 hat die IKSO die Konferenz „Zukünftige Herausforderungen an ein Hochwasserrisikomanagement und eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung im Oder-Einzugsgebiet” in Breslau veranstaltet. Am 14. Januar 2011 übernahm Herr Wi¶niewski von Frau Dembowska die Leitung der Delegation der Republik Polen.

 

- 2012 -

 

Am 1. Mai 2012 wurde der Arbeitsvertrag mit Herrn Piotr Barañski verlängert, auf dessen Grundlage er die Funktion des Geschäftsführers des IKSO-Sekretariats bis zum 30. April 2015 ausüben wird.

Im ersten Halbjahr 2012 beendete die IKSO die Arbeiten an der Vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos. Das gem. den Vorgaben der HWRM-RL erstellte Dokument wurde auf der IKSO-Internetseite veröffentlicht.

Mitte des Jahres wurde mit den Arbeiten zur Umsetzung des Projektes „Modellierung von Nährstoffeinträgen aus Punktquellen und verschiedenen diffusen Quellen für die Internationale Flussgebietseinheit Oder für historische, aktuelle und künftige Nährstoffemissionen“ begonnen.

In der IKSO wurde auch ein Konzept von vier Zeichenfiguren (Anna der Fisch, Vaclav die Schildkröte, Felix der Kormoran, Klaus die Mücke) entwickelt, die den Kindern die Problematik des Oder-Einzugsgebietes näherbringen sollen.

 

- 2013 -

 

Seit Anfang des Jahres koordinierte und beaufsichtigte das IKSO-Sekretariat die Arbeiten zur Umsetzung des Auftrags „Modellierung von Nährstoffeinträgen aus Punktquellen und verschiedenen diffusen Quellen für die Internationale Flussgebietseinheit Oder für historische, aktuelle und künftige Nährstoffemissionen“.

Die IKSO richtete einen Menüpunkt für Kinder auf ihrer Internetseite ein. Die vier Zeichenfiguren erschienen auch in dem herausgegebenen Kalender für das Jahr 2014. Im November wurde der IKSO-Vorsitz von der Tschechischen Republik an die Bundesrepublik Deutschland feierlich übergeben.

Ende des Jahres fand der von der IKSO organisierte Workshop „Hochwasserschutz im Einzugsgebiet der Oder“ statt. Hauptziel des Workshops waren Austausch und Vorstellung von Informationen zum Stand der HWRM-RL-Umsetzung sowie breit verstandenen Maßnahmen aus dem Bereich des Hochwasserschutzes.

Im Dezember wurde auf der IKSO-Internetseite eine interaktive Karte des Oder-Einzugsgebietes bereitgestellt. Sie bildet eine Plattform, über welche die jeweiligen nationalen Hochwassergefahren- und –risikokarten aus Polen, der Tschechischen Republik und Deutschland einheitlich verfügbar wurden.

 

- 2014 -


Die Funktion der IKSO-Präsidentin nahm bis Ende 2016 Frau Heide Jekel aus der Bundesrepublik Deutschland wahr.

 


Letzte Änderung: 2013.11.28